„Klappe halten – tanzen!“

Klappe halten - Tanzen

Im Krienser Parlament wird scheinbar zu viel gequatscht und zu wenig effizient gearbeitet. Aktuelle Vorstösse (Beschränkung Redezeit, SP oder Vorstoss SVP ) und die immer länger werdende Liste der noch zu erledigenden Vorstösse (vorher genannte Vorstösse inklusive) scheinen diese Behauptung zu erhärten.

Die zwei genannten Vorstösse, welche beide eine Beschränkung der Redezeit zum Ziel haben, wurde bereits vor einiger Zeit eingebracht und kurzweilig heftig diskutiert (natürlich lange bevor sie als offizielle Traktanden an der Reihe waren). Sie sollten also bereits ihre Signalwirkung entfaltet haben und den Ratsbetrieb Quatsch-Frei und effizienzsteigernd beeinflusst haben.

Nun gab es der letzten Einwohnerratssitzung (6. Mai) auch tatsächlich weniger Voten von Einzelsprechern oder Flame-Wares zwischen einzelnen Mitglieder des Parlaments. Zirka 90% der gehaltenen Speeches waren ordentliche Eintritts- oder Begründunsvoten der Fraktionen. Scheinbar konnten sich viele auf das „notwendigste“ Beschränken.

Trotzdem musste während der Sitzung ein SVP-Mitglied, welches selbst nicht den Ruf als effizienter Redner geniesst, seine Ratskollegen um eine kürzere und effizientere Debatte bitten. Und das just in dem Moment, als ein sonst sehr Wort-knapper Junkollege aus der FDP seinen umstrittenen Vorstoss gegen die Ablehnung verteidigte.

Wenn’s nach der SVP geht, so dünkt es mich, soll man sich nur zu für Kriens relevante Themen, wie etwa der Ausländerproblematik oder dem Bauvorhaben Lidl/Heggli, äussern. Bei anderen weniger wichtigen Geschäften soll man gefälligst die Klappe halten und die gewohnten Mehrheissverhältnisse des Parlaments spielen und entscheiden lassen.

Die Rats-Rechte ist darin konsequent: Vielfach steuern SVP/FDP ausser einem wuchtigen Einstiesgsstatement nichts mehr zu einer Debatte bei. Während sich Mitte/Links über ein Thema ereiferten, schweigt sich die rechte Seite über ihre Beweggründe öfters beharrlich aus. Schweigen ist ein schwer zu widerlegendes Argument.

Wollen die Wortführer der schweigenden Fraktion ihre Position nicht darlegen? Dürfen andere Fraktionsmitglieder zusätzlich ihre eigene Argumentation zum Geschäft überhaupt kund tun?

Ich kann nicht behaupten, dass diese Diskussions-Verweigerung mit Absicht geschieht. Hinter der Aufforderung der SVP, sich kurz und knapp zu halten, versteckt sich meiner Meinung nach aber mehr, als das Streben nach parlamentarischer Effizienz:

Als grosser Wahl-Siegerin ist es für die SVP unverständlich, warum andere (Verlierer) überhaupt noch ihre Meinung äussern dürfen. Schlussendlich rollt der Charre ja eh nach dem Gusto der rechten Mehrheit.

  • Wer viel sagt läuft in Gefahr, mit seiner Argumentation ins Stolpern zu geraten.
  • Wer sich auf eine Diskussion einlässt und dabei seine Meinung begründet, muss sich die Argumentation anderer anhören und dem Diskussionspartner ab und zu sogar mal recht geben können, um eine lebendige und ergiebige Diskussion führen zu können.

Ich tu nicht im Einwohnerrat mit, um bloss zu den aktuellen (NLZ-)Themen markige Statements abzugeben und dann schliesslich zum grossen Rest der Geschäfte als Fraktionssoldat zu schweigen.

geschrieben von Maurus Frey | Meinungen | 14.05.2010 11:13 | No Comments

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